Aus­schuss zum Schutz der Rech­te aller Wanderarbeitnehmer

Die Wan­der­ar­bei­ter­kon­ven­ti­on ist eine der Men­schen­rechts­ab­kom­men der Ver­ein­ten Natio­nen (Reso­lu­ti­on 45/​158 der UN-Gene­ral­ver­samm­lung). Die Über­wa­chung der Umset­zung erfolgt durch den Aus­schuss zum Schutz der Rech­te aller Wan­der­ar­beit­neh­mer und ihrer Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen (Com­mit­tee on the Pro­tec­tion of the Rights of All Migrant Workers and Mem­bers of Their Fami­lies). Der Aus­schuss besteht aus unab­hän­gi­gen Exper­ten, die nach Inkraft­tre­ten der Kon­ven­ti­on ihre Arbeit im März 2004 auf­nah­men. Von anfäng­lich 10 Mit­glie­dern ist die Anzahl der Aus­schuss­mit­glie­der 2010 auf 14 erhöht wor­den. Er tagt in Genf und hält in der Regel zwei Sit­zun­gen pro Jahr ab.

Alle Ver­trags­staa­ten sind ver­pflich­tet, regel­mä­ßi­ge Berich­te dem Aus­schuss vor­zu­le­gen, in denen dar­ge­legt wird, wie die Rech­te in dem jewei­li­gen Land umge­setzt wer­den. Ein Jahr nach dem Bei­tritt zum Über­ein­kom­men müs­sen die Staa­ten einen Bericht abge­ben und dann in einem regel­mä­ßi­gen Tur­nus von fünf Jah­ren. Der Aus­schuss prüft jeden Staa­ten­be­richt und lässt sei­ne Beden­ken und Emp­feh­lun­gen an den Ver­trags­staat in der Form von “abschlie­ßen­den Bemer­kun­gen” zukom­men. Die Behand­lung von Staa­ten­be­schwer­den nach Art. 76 ist eben­falls Auf­ga­be des Aus­schus­ses. Wei­ter­hin ist der Aus­schuss zustän­dig für ein­zel­ne Beschwer­den oder Mit­tei­lun­gen von Per­so­nen, die behaup­ten, dass ihre Rech­te im Rah­men der Kon­ven­ti­on ver­letzt wur­den (Indi­vi­du­al­be­schwer­de, Arti­kel 77 der Wanderarbeiterkonvention).

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